Telefonüberwachung im Knast
Dank Telio: Sensible Kommunikationsdaten von Gefängnisinsassen ungeschützt im Internet.
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Wenn der Kontakt zur Außenwelt einmal abgerissen ist, bleibt es für einen Untersuchungsgefangenen schwierig bis unmöglich, die Verbindung wiederherzustellen.
Wollte man in früheren Zeiten umschreiben, dass jemand im Gefängnis saß, sagte man: "Der ist Tüten kleben."
Die Bewährungsaussetzung einer Freiheitsstrafe von über zwei Jahren? Trotz der Grenze des § 56 Abs. 2 StGB? Ja, es kann funktionieren.
Es gibt mehr Geld für Menschen, denen die Staatsgwalt die Freiheit zu Unrecht entzogen hat. Der Gesetzgeber hat eine längst überfällige Anpassung der Haftentschädigung geregelt, die in Kürze in Kraft treten wird.
Es ist bekannt, dass Prozesse bei den Zivil- und Verwaltungsgerichten sich über lange Zeiten erstrecken. Die Kalender der Abteilungen und Kammern der Gerichte sind zum Bersten voll. Deswegen ist es auch keine Seltenheit, dass die Kläger monate-, manchmal jahrelang auf einen Termin warten müssen. In Strafverfahren sieht das anders aus. Dort gilt der Beschleunigungsgrundsatz, in Haftsachen sogar in verschärfter Form. Wir Strafjuristen können uns also nicht soviel Zeit nehmen.
Wer zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde, die er anschließend absitzt, kommt in den überwiegenden Fällen als schlechterer Mensch aus dem Knast wieder raus, aber nicht als gebesserter.
Die Frage nach dem Sinn und Zweck einer Freiheitsstrafe, wird seit vielen Jahren schon streitig und leider oft unsachlich, emotional geführt. Dazu ein Blogbeitrag, den ich bereits im September 2016 geschrieben habe und der ein immer noch aktuelles Problem betrifft.