Waldrodung für das Selbstleseverfahren
Bis zum Beginn des digitalen Zeitalters in der Strafjustiz werden weiterhin ganze Wälder für Gerichts- und Selbstleseakten abgeholzt.
Kategorie: Justiz
Korpsgeist und die legendierte Legalität
Manche Staatsanwälte und Richter machen es uns schwer, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu behalten.
Vergessliche Strafjustiz
Die Strafjustiz ist überlastet. Das ist bekannt. Deswegen scheint sie einen Teil ihrer Aufgaben auf die Verteidiger auszulagern.
Per beA – und per Fax vorab
Das beA ist ein schlecht programmiertes Ärgernis, dessen Nutzung für Anwälte jedoch verpflichtend ist. Gerichte hingegen bevorzugen aber das alt hergebrachte Fernkopiergerät.
Kein Verständnis für Unsinn
Textbausteine sollen die Arbeit erleichtern, aber nicht das Denken ersparen.
Ablehnung durch das Kammergericht
Rejectio inter iudicibus: Wenn das Kammergericht das Landgericht aus Besorgnis der Befangenheit ablehnt ...
Donnernde Dienstaufsichtsbeschwerde
Dienstaufsichtsbeschwerden sind gewiss formlos und fristlos, aber meist nicht fruchtlos. Es kommt aber auf das mit der Beschwerde verfolgte Ziel an.
Gefährlicher Unfug
Die scheinbar neutrale Anfrage einer Behörde oder eines Gerichts kann im Ernstfall zu einem Strafverfahren führen - gegen den Adressaten, aber auch gegen den Absender.
Maßregelnde Durchsuchung
Richter haben große Freiräume, in denen sie sich unabhängig bewegen können. Einige wenige Richter nutzen diese Unabhängigkeit jedoch dicht an der Grenze zum Missbrauch; auf welcher Seite der Grenze ist dann eine Frage des Blickwinkels.
Verrückt
Es ist bekannt, dass Prozesse bei den Zivil- und Verwaltungsgerichten sich über lange Zeiten erstrecken. Die Kalender der Abteilungen und Kammern der Gerichte sind zum Bersten voll. Deswegen ist es auch keine Seltenheit, dass die Kläger monate-, manchmal jahrelang auf einen Termin warten müssen. In Strafverfahren sieht das anders aus. Dort gilt der Beschleunigungsgrundsatz, in Haftsachen sogar in verschärfter Form. Wir Strafjuristen können uns also nicht soviel Zeit nehmen.