Drogenfahndung für die Tonne
Auch für das Ergebnis eines Ermittlungsverfahrens gilt die alte Züchterweisheit: Erst am Ende werden die Schweine fett. Zwischenergebnisse spielen für das Finale keine Rolle. Über das glückliche Ende eines Drogenhandels.
Der Mandant hatte einen Teil seines Lebensunterhalts als Kaufmann verdient. Das, was er in den Jahren 2010 und 2011 erst an- und dann verkauft hat, rief jedoch die Strafverfolgungsbehörde auf den Plan: Im Angebot waren „Räuchermischungen“, „Badesalze“ oder „Reiniger“.
Auskenner – wie z.B. Staatsanwälte aus den OpJs-Abteilungen – wissen: Das sind so genannte „legal highs„. Zum Bedauern der Strafverfolger fielen diese jedoch nicht unter die strengen Regeln des Betäubungsmittelgesetzes (BtmG).
Weil das Kraut aber irgendwie verboten sein sollte bzw. werden muss, erklärten einfallsreiche Ermittler die Spice-Mischungen zu „Arzneien“. Sie wendeten auf den Badesalz-Handel fortan das Arzneimittelgesetz (§§ 95, 5 Abs. 1 und 2 AMG) an. Und strafverfolgten die Händler, so auch meinen Mandanten.
Hundert Zeugen
Die Ermittlungsverfahren gestalteten sich in diesem Fall, über den ich hier berichte, sehr umfangreich. Die Kundenlisten mussten abgearbeitet werden. Gut hundert Käufer wurden angeschrieben, als Zeugen vorgeladen und vernommen. Die Vernehmungsprotolle wurde fein säuberlich getippt, auf Altpapier ausgedruckt, gelocht und abgeheftet. Das Ergebnis der Ermittlungen sah nach hunderten Stunden kriminalistischer Erfahrungssammlung dann so aus:
Vier prall gefüllte Stehordner mit den Vernehmungsprotokollen wurden mir nach Anklageerhebung zur (Akten-)Einsicht überlassen.
Und dann kam erst der Europäische Gerichtshof (EuGH), der das AMG für nicht anwendbar erklärte (Urt v. 10.07.2014, Az. C-358/13 u. C-181/14). Und zusätzlich lief noch die Verjährungsuhr ab: §§ 78 Abs. 3 Nr. 4 i. V. m. 78c Abs. 3 Satz 2 StGB. Das Verfahren wurde schließlich vom Gericht (nach § 206a StPO) eingestellt.
Die Arbeit, die fleißige Polizeibeamten in die Herstellung dieser vier Ordner investiert haben, ist also für die Altpapier-Tonne, wird später recycled und kommt schließlich in Form von Eierkartons wieder in den Kreislauf des Lebens.
Krieg gegen Drogen
An diesem Fall wird die ganze Absurdität des Betäubungsmittelstrafrechts, wie wir es kennen, noch einmal überdeutlich. Es werden Unsummen an Geld, Arbeitskraft und wertvollen Ressourcen für einen vollkommen sinnlosen „War on Drugs“ verbrannt.
Das »Betäubungsmittelstrafrecht« ist ein Ort des normativen Wahns und der polizeilich-organisatorischen Raserei. In den Gefängnissen sitzen Zehntausende von Kriminellen, die dies allein deshalb sind, weil der Anbau von Cannabis mit hoher Strafe bedroht ist, der Anbau von Hopfen oder Reben aber zum Bundesverdienstkreuz oder zur Heirat mit einer Weinkönigin führt. Klar: Was verboten ist, soll man nicht tun, das ist die gute alte Geßler-Regel. Aber letzten Endes wüsste man halt schon gern, warum man sich an Pseudoephedrin dumm und dämlich verdienen darf […], für dieselbe Menge MDMA aber zehn Jahre in den Knast geht.
Thomas Fischer am 26.02.2021 im Spiegel Panorama
Wie fühlt sich ein Polizeibeamter, der sich redliche Mühe gegeben hat, seinen Dienstverpflichtungen nachzukommen, und nun anschauen muss, dass das Ergebnis seiner (erfolgreichen) Bemühungen im Schredder landet?
Die Bücher zum Problem der Legalisierung von Betäubungsmitteln füllen ganze Bibliotheken. Das Bild von den vier bunten Ordnern hat mir den ganzen Irrsinn dieses Sonderstrafrechts einmal wieder klar vor Augen geführt. Richter, die sich diesem Strafverfolgungswahn aus guten Gründen entgegen stellen, werden von eifrigen Staatsanwälten abgelehnt und von unkollegialen Kollegen gebrandmarkt.
Kein Ende des Irrsinns im Blick
Der Irrsinn hatte mit der EuGH-Entscheidung nicht sein Ende. Sondern war der Anfang für den Start eines weiteren „normativen Wahnprodukts“: Um das Badesalz und seine Derivate in den staatsanwaltschaftlichen Griff zu bekommen, hat man Ende 2016 das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ins Leben gerufen.
Ich möchte nicht wissen, was die gesetzgebenden Juristen und deren Lobbyisten für ein bewusstseinsverengendes Zeug zu sich nehmen …
Zum selben Fall gibt es einen weiteren Blogbeitrag, der einen anderen Focus zum Thema hat.
Beibtragsbild von PublicDomainPictures auf Pixabay, die Stehordner hat der Blogger selbst fotografiert
23 Kommentare
„der polizeilich-organisatorischen Raserei“… herrlich
Was ein Beamter denkt, der seine Arbeit in den Shredder gehen sieht? Nichts?
So ein Verfahren sollte man in Zahlen abbilden. Wie viel Stunden wurden bei den Ermittlungsbehörden, Gutachtern und Justiz investiert? Am Ende steht ein Eurobetrag auf dem Papier, der einem das Blut zum Kochen bringt.
Leider nur bei jemanden, der sein Leben nicht am 1. im voraus alimentiert bekommt, sondern in der Realität für sein Geld arbeiten muss.
Es ist gut und richtig so, dass nicht noch mehr Mist legalisiert wird. Ich zahle gerne Steuergeld dafür, dass hier geahndet wird. Achja, nur weil Heroin schlimmer ist, ist das kein Argument für legal highs oder Gras 🙂
@Spargel
Ihnen ist aber schon klar, dass Legalisierung nicht bedeutet, dass sie das Zeug nehmen müssen, oder? Ist Ihnen immer noch freigestellt.
Nebenbei wurde nichts legalisiert, sondern vorher legale Sachen illegalisiert.
@WPR,
die Legalisierung weiterer Drogen bringt für die Nichtkonsumenten keine Vorteile. Die Drogen, die derzeit legal sind, sind schlimm genug. Noch mehr Dreck braucht niemand. Gerne können wir die Hilfsangebote aufstocken, um die Menschen von ihren Süchten runterzuholen.
BTM-Verstösse haben halt für Polizei und StA einen großen Vorteil: anders als bei echter Kriminalität wie Menschenhandel, Kindesmißbrauch, großangelegtem Steuer- oder Subventionsbetrug, Waffenhandel/-schmuggel hat man (in den meisten Fällen) sofort den Täter. Zufallsfunde sozusagen – ohne daß man sich wie sonst mühsam vorarbeiten muß.
@Spargel. Natürlich bringt die Legalisierung von bestimmten Drogen (bzw. der Verzicht auf die Kriminalisierung immer neuer Substanzen nicht nur einen sondern gleich vier enorme Vorteile:
– Polizei und StA könnten sich wieder den wichtigen Delikten widmen, vorrangig dem Schutz der Bürger:innen vor anderen (und nicht vor sich selbst):
– die Beschaffungskriminalität würde wegfallen, da die Preise bei legalem Handel fallen würden;
– die Stärke der Wirkung und die Reinheit der Substanzen könnte besser kontrolliert werden (etwa eine Reduktion der wirksamen Stoffe im Hasch zurück auf die Werte der Woodstock-Zeit);
– der Staat könnte die Substanzen besteuern (und damit Entzugsprogramme finanzieren :-)).
Um Mißverständnissen vorzubeugen: das „nicht vor sich selbst“ bezieht sich auf die Bürger, nicht auf die Polizei.
@Spargel: von einer Legalisierung profitiert vor allem der Nichtkonsument! Wie in allen(!) Ländern und Bundesstaaten die legalisiert haben zu sehen ist sinkt die Beschaffungskriminalität, deren Opfer vor allen auch Nichtkonsumenten werden, erhöht die Steuereinnahmen, weil höhere Gewinne (z.B. Supermärkte) wegen weniger Kriminalität, zusätzlich auch noch aus dem Substanzverkauf an sich, wenn so gestaltet. Die Krankenkosten sinken(!), gerade weil auch die Gewaltkriminalität sinkt, aber auch die Schäden durch verschmutze und gestreckte Substanzen. Und die Polizeien können sich wieder um Straftaten kümmern unter denen Menschen tatsächlich leiden, vom Einbruch, Raub usw. – Durch die Legalisierung sinken übrigens auch Kosten für Hilfsangebote für Süchtige, weil die halt keine Angst vor Verfolgung haben müssen und so die Programme auch effektiv wahrnehmen können. – Sinnvoll sind Regelungen wie gehandelt werden darf. z.B. Abgabe nur in gesonderten Läden, meinetwegen Apotheken. Zu definierten Reinheiten usw. Aber ein Totalverbot ist einfach nur dumm und kontraproduktiv. – Aber als Pablo Escobar-Enkel im Geiste täte ich auch die Verbotslobby weiter befeuern, Gewinngarantie war noch nie einfacher.
@Spargel
Wesentlich mehr Menschen sterben in Deutschland durch Tabak und Alkohol als durch legal highs und Gras (und harte Drogen). Alkohol und Tabak sollten also sofort verboten werden.
@Spargel
Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie manche Menschen meinen, für alle anderen sprechen zu können. Nur weil Sie etwas nicht brauchen heisst das noch lange nicht, dass andere das auch so sehen. Das überlasse man doch bitte jedem selbst. Auch verfassungsrechtlich ist „das braucht kein Mensch“ keine ausreichendes Argument, etwas zu verbieten. Sonst laufen wir demnächst noch alle im Einheits-Look durch die Gegend.
Hachja, immer die gleiche Laier der Drogenkonsumenten.
Immer die gleichen Krückenargumente, welche vermeintlichen ‚Vorteile‘ eine Legalisierung haben soll – dabei wird einfach verkannt, dass sich alle Probleme, auch des massiven Einsatzes von Ressourcen zur Bekämpfung etc., auflösen, wenn der Süchtige einfach aufhört. Schon mal darüber nachgedacht, wer hier die Ursache setzt?
Btw: Alkohol und Tabak verbieten? Sehr gerne, meine Unterstützung haben Sie!
Dann aber auch gleich das Autofahren verbieten und natürlich Zucker. Und die Religionen. Wieviele Probleme würden sich dadurch einfach auflösen!
Und am besten auch gleich das schlechte Wetter verbieten – ist ebenso realistisch wie von einer Welt ohne Drogen oder glücklich machende Substanzen zu träumen.
@ Spargel: Der Süchtige kann „nicht einfach“ aufhören, sonst wäre er nicht süchtig.
Roland,
einfach mal versuchen, ohne die verbotenen Drogen auszukommen, die Welt bietet Ihnen soviel an legalen Möglichkeiten! Die Fülle ist ausreichend. Im Grunde sogar zuviel, siehe Tabak und Alkohol. Haben Sie sonst keinen Spaß?
Ich kann das, ich verzichte sogar seit meiner Geburt auf verbotene Drogen (was immer man darunter versteht, diverse, meist totalitäre, Regime sehen das ja ähnlich wie Sie in einem Nachsatz).
Ich mag aber deswegen nicht anderen Menschen mein Weltbild und mein Verhalten aufzwingen, so wie Sie es anscheinend versuchen.
Freiheit ist nur nicht immer die des Anderdenkenden, sie endet auch immer nur dann, wenn sie die Freiheit anderer Menschen beeinflusst.
Was wer zuhause macht, muß jedermensch selbst entscheiden.
Erst wenn er/sie/es mit anderen interagiert, bedarf es Regeln. Und selbst da nicht immer – gibt ja noch die Vertragsfreiheit. Auch wenn selbst die hierzulande eingeschränkt ist.
Wenn Autofahren und Alkoholkonsumieren im Konflikt stehen – warum wird dann immer nur über den Alkoholverzicht geredet?
Auch total nüchterne Autosteuernde verursachen Unfälle, oft mit schwerwiegenden Folgen. Zuhausesäufer:innen dagegen eher selten.
Was sollte man dann eher verbieten? Saufen oder Autofahren?
Ich weiss gar nicht, wo ich anfangen soll. Ich halte mich kurz, um den Blog nicht zu sprengen.
Harte Drogen gehoeren bekaempft, weiche nicht. Das, was mehr schadet, gehoert mehr verboten.
Deswegen sind Tabak (Nikotin) und Alkohol am besten SOFORT und umfassend zu verbieten. Die verursachen (hundert-) zigtausend Opfer jedes Jahr. Von haeuslicher Gewalt, anderen Straftaten und Unfaellen im Strassenverkehr im Zusammenhang damit will ich erst gar nicht anfangen.
Drogen wie Cannabis, deren Todesfallrate man mangels Todesfaelle nicht senken kann, sollten dagegen erlaubt werden. Zumal deren Konsumenten kaum auffaellig werden.
Wie es sich allerdings mit gerauchten „Badesalzen“ verhaelt, weiss ich nicht.
Man fragt sich allerdings, was die Leute so in Kauf nehmen, nur um sich statt Cannabis irgendetwas reinpfeifen zu können, das ihnen als „legale Kräutermischung“ verkauft wurde und von dem sie weder wissen was drin ist noch wie es wirkt. Wahrscheinlich sind genau so viele Leute wegen Badesalzen in der Psychiatrie oder im
Leichenschauhaus gelandet wie Cannabis-Konsumenten im Knast.
Sorry, aber für den Mandanten, der derartige Synthetika verkauft, empfinde ich anders als bei Cannabishändlern (das führt auch gelegentlich zu psychotischen Verläufen, ich weiß) eher wenig Mitleid.
@meine5cent:
Wie kommen Sie darauf, dass Cannabis zu „psychotischen Verlaeufen fuehrt“?
Dafuer gibt es schlicht nicht einen einzigen Beweis. Null. Nicht einmal eine ernstzunehmende Statistik. Also eine mit Blindstudie. Nichtmal ohne Blindstudie in den Laendern, wo Cannabis legal ist.
Aber selbst wenn man unterstellt, dass Cannabis-Konsumenten mehr Psychosen haben (nochmal: kein wissenschaftlicher Beleg vorhanden!), dann sagt das genau gar nichts aus. Es kann naemlich durchaus sein, dass Leute mit Psychosen diese Droge nehmen, weil sie dann Linderung erfahren. Es ist also moeglich, dass Psychosen den Konsum von Drogen wahrscheinlicher machen. Und nicht anders herum. Da auch bei Alkoholikern mehr Psychosen beobachtet werden, ist es nicht unwahrscheinlich, dass kranke Menschen mehr Drogen nehmen. Dass Cannabis dabei in die Wahl kommt, ist bei der weiten Verbreitung eher normal.
Kurz: was Sie schreiben, ist eine Behauptung ins blaue hinein. Koennen Sie sich nicht was besseres als solch wirren Quatsch ausdenken?
Hier träumen manche schon von Verbotsorgien. Man sieht: Die Grünen sind auf dem Vormarsch. Jedem soll vorgeschrieben werden, wie er zu leben hat…
Ich denke eher vom anderen Ende her: Der Staat hat mir nichts zu verbieten, solange ich damit anderen nicht schade! Das BVerfG hat beim Cannabis-Urteil das ja auch ähnlich gesehen.
Duncan hat ja gut zusammengefasst, dass Cannabis niemandem (ausser möglicherweise dem Konsumenten selbst) schadet.
Weitere Verbotsorgien sind daher völlig fehl am Platz!
Koffein ist doch auch ein Betäubungsmittel, genauso wie Nelkenöl (das in geringen Mengen auch in Gewürznelken zu finden ist). Und Vogelfutter! Wir müssen unbedingt Vogelfutter verbieten – da könnten ja schließlich Hanfsamen drin sein.
@meine5cent:
Welcher Art von Kräutermischungen (unabhängig ob legal oder illegal) zählen Sie denn zu den „Synthetika“?
„Hier träumen manche schon von Verbotsorgien. Man sieht: Die Grünen sind auf dem Vormarsch. Jedem soll vorgeschrieben werden, wie er zu leben hat…“
Ganz sicher, daß du da die Grünen nicht mit der CDUCSUSPD verwechselst?
Grüne Verbote zielen auf den Erhalt unserer Umwelt, CDUCSUSPDFDP-Verbote doch mehr auf den Erhalt und den Schutz von oft religiös bedingten archaischen Verhaltensweisen.
Etwa den Schutz der Alkohol-Trinker:innen (gab’s auf den CSU-Aschermittwochbesäufnissen nicht sogar Freibier, um genügend Beifallgegröle zu bekommen?), aber das Verbot von so neumodischem Zeug wie Cannabis.
Aber okay, der irrationale Haß von manchen Bevölkerungsgruppen auf die Grünen ist ja bekannt.
Meiner Meinung nach oft eher ein Fall für den Psychotherapeuten als für eine ernsthafte politische Diskussion. Manchmal auch einfach eine Frage, wieweit der Mensch bereit ist, mal nachzudenken.
Klassenbewusstsein und endloses Wachstum sind halt überkommene Kriterien, und für die neuen Herausforderungen hilft es, naturwissenschaftliche Kenntnisse zu haben und sogar umsetzen zu können.
Daran hängt es aber oft, schließlich ist bei uns nur der Religionsunterricht im Grundgesetz verankert – obwohl Unterricht doch eigentlich Ländersache wäre? – MINT-Fächer aber nicht. Und man macht sich tatsächlich beliebt, wenn man, auch als Kandidat für ein politisches Amt, auf seine miserablen Mathe- und Naturwissenschaftsnoten verweist.
Total pervers.
@Der wahre T1000: Es täte (mit ä) dem Lesefluß wirklich gut, wenn Sie Ihre Tastatur auf deutch umstellen würden (mit ü) oder einfach die normale deutsche Schreibweise benutzen würden (wieder mit ü).
@Roland B.:
Wie Sie an meiner Schreibweise sehen koennen, bin ich der deutschen Sprache durchaus maechtig. Auch mit Umlauten. (Un)gluecklicherweise lebe ich weitaus ueberwiegend in einem Land, wo man nicht deutsch spricht. Und keine deutschen Tastaturen kennt. Deswegen muss auf die Umschreibung der Umlaute zurueckgreifen.
Natuerlich ginge es auch anders. Ich koennte mich kasteien und die Umlaute als Zahlencodes eingeben (was dem Schreiben nicht foerderlich waere) oder auch eine andere Tastatur kaufen/installieren. Das wiederum wuerde mir dann ganz andere Probleme bereiten.
Ich bitte um Nachsicht fuer Ihre angestrengten Augen. Wenn Sie es nicht ertragen koennen, wollen Sie meine Kommentare bitte ignorieren. Danke.